Die Zuzugsbestimmungen in Peking, Shanghai, Kanton und Shenzhen werden wahrscheinlich verschärft, die Zuzugs-Beschränkungen in den kleinen Städten werden vollständig aufgehoben. Quelle: 北上广深落户政策或将收紧 小城市全面放开限制 (163.com/Zhongguo Xinwen Wang).

Übersetzung:

Die vor kurzem abgehaltene zentrale Arbeitskonferenz zur Urbanisierung hat den Weg einer abgestuften Urbanisierung gewisen. Die Zuzugsbeschränkungen für nominelle Städte und kleine Städte wurden vollständig aufgehoben, die für mittlere Städte werden in einem geordneten Prozess aufgehoben, und Niederlassungsvoraussetzungen in Großstädten werden in angemessener Form festgelegt, wobei die Bevölkerungszahl in den Megacities streng unter Kontrolle zu halten ist. Für Analysten sieht es nach einer baldigen Liberalisierung der Haushaltsregistrierung in kleinen und mittleren Städten aus., wobei die Zuzugs-Politik für Städte der ersten Riege wie Peking, Shanghai, Kanton und Shenzhen wahrscheinlich noch verschärft wird.

Der Weg der abgestuften Urbanisierung wird klar dargelegt. Die Zuzugs-Politik in Megacities wird eventuell verschärft.

Journalisten merkten an, dass der auf dieser zentralen Arbeitskonferenz aufgezeigte Weg der abgestuften Urbanisierung abweicht von der Formulierung im „Arbeitsbericht des Staatsrats zum Aufbau der Urbanisierung“. Letzterer war von dem Vorsitzenden der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform, Xu Shaoshi, im Juni dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses vorgelegt worden. In dem Bericht heisst es wörtlich „die Niederlassungsbeschränkungen in nominellen und kleinen Städten sind vollständig aufzuheben, die Beschränkungen in mittleren Städten sind in einem geordneten Prozess aufzuheben, die Niederlassungsvoraussetzungen in großen Städten sind Schritt für Schritt zu lockern, und es sind geeignete Niederlassungsvoraussetzungen für die Megacities festzulegen.“

Die zwei wesentlichen Änderungen: Aus „die Niederlassungsvoraussetzungen in großen Städten sind Schritt für Schritt zu lockern, und es sind geeignete Niederlassungsvoraussetzungen für die Megacities festzulegen“ wurde „die Niederlassungsvoraussetzungen in Großstädten werden in angemessener Form festgelegt, wobei die Bevölkerungszahl in den Megacities streng unter Kontrolle zu halten ist“.

Das bedeutet, dass die kleinen und mittleren Städte Schwerpunkt und Hauptrichtung bei der Entwicklung dieser Urbanisierung neuen Typs bilden werden.

Zheng Mingmei, Vize-Vorsitzender der Abteilung für strategische Planung des Zentrums für Reform und Entwicklung von Städten und Kleinstädten bei der Nationalen Kommission für Reform und Entwicklung äußerte im Interview mit Zhongxin Wang: Eine Folge der Stufen-Einteilung des Verwaltungssystems der Städte ist es, dass in China die kleinen und mittleren Städte noch nicht ausreichend entwickelt sind. Die Kosten einer Urbanisierung der Bevölkerung in diesen Städten sind aber verglichen mit denen in den großen Städten viel geringer. Deshalb ist es die Richtung der Politik, schwerpunktmäßig die kleinen und mittleren Städte zu entwickeln und die Ressourcen von den großen Städten hin zu den kleinen und mittleren umzulenken.

Zheng Mingmei wies darauf hin, dass die Megacities Peking, Shanghai und Kanton nicht noch mehr Menschen aufnehmen können. Das Problem der „Städte-Krankheiten“ wird immer deutlicher, z.B. das Problem des immer schlimmer werdenden Smogs. Deshalb ist es absolut notwendig, dass man neben der Aufhebung der Niederlassungsbeschränkungen in kleinen und mittleren Städten gleichzeitig die Bevölkerungszahl in den Megacities unter Kontrolle behält.

Guan Qingyou, Vizedirektor des Forschungsinstituts für Wertpapiere bei der Minsheng-Bank und Senior Research Fellow für Makroökonomie ist der Ansicht, dass dies eine sehr baldige Aufhebung der Wohnregistrierung in kleinen und mittleren Städten wahrscheinlich mache, und Ye Yijian, Vorsitzender des Phoenix City and Tourism Research Institutes meint, dass zu erwarten sei, dass die Niederlassungsbestimmungen in Städten der ersten Riege wie Shanghai und Kanton in Zukunft weiter verschärft würden.

Die Erhöhung des Urbanisierungsgrades der registrierten Bevölkerung wird das Problem der Semi-Urbanisierung lösen

Die Konferenz forderte zudem: Man muss den Menschen in den Mittelpunkt stellen, beim Vorantreiben der Urbanisierung muss der Mensch im Mittelpunkt stehen, der Bildungsstand der städtischen Bevölkerung und die Lebensqualität der Menschen müssen angehoben werden. Hierbei ist die wesentliche Aufgabe, zu fördern, dass diejenigen dauerhaften Einwohner, die in der Lage sind, in der Stadt einer festen Arbeit nachzugehen und ein geregeltes Leben zu führen, auf geregelte Weise zu vollen Bürgern werden. Bei allem geht es darum, die Qualität der Urbanisierung zu erhöhen und den Urbanisierungsgrad der registrierten Bevölkerung stetig zu erhöhen.

Hinter dieser Forderung steht die Tatsache, dass Chinas Urbanisierungsrate der registrierten Bevölkerung weit unter der Urbanisierungsrate der Gesamtbevölkerung liegt. Zahlen des Nationalen Statistikamtes zeigen, dass Chinas Urbanisierungsrate 2012 bereits 52,57% erreicht hat, während die Urbanisierungsrate der registrierten Bevölkerung bei lediglich etwa 35% liegt.

Unter diesem Phänomen der Semi-Urbanisierung kommen die in der Statistik der Stadtbevölkerung erfassten über 200 Mio Wanderarbeiter und ihre mitziehenden Angehörigen nicht in den gleichberechtigten Genuss grundlegender öffentlicher Dienstleistungen wie Bildung, Arbeit, medizinische Versorgung, Altersversorgung und Sozialwohnungen.

Im Interview mit der Zhongxin Wang sagt Yi Peng, Vorsitzender des Forschungszentrums zur Urbanisierung am internationalen Finanzforum, die neuartige Urbanisierung werde sich stets um den Menschen drehen, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung sei das Gebot der Stunde. Man müsse über Systemreformen wie die der Haushaltsregistrierung die schrittweise Überwandlung von der halbgaren/nicht vollständig entwickelten Schicht der derzeit über 200 Mio Wanderarbeiter hin zu vollen Bürgern fördern. Man muss ihnen gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen verschaffen.

Die Konferenz betont insbesondere, dass die Urbanisierung ein natürlicher historischer Vorgang ist, dass er ein wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungsprozess ist, der für Chinas Entwicklung zwangsläufig anstehe.

Das Vorantreiben von Chinas Urbanisierung muss von den nationalen Gegebenheiten in der Anfangsphase von Chinas Sozialismus ausgehen, es muss den Notwendigkeiten folgen, man muss sich angemessen auf die Situation einstellen, um die Urbanisierung zu einem Entwicklungsprozess zu machen, bei dem sich die Erfolge zur rechten Zeit einstellen.

Guang Qingyou meint, dass, wenn die Zentrale betont, die Urbanisierung sei ein natürlicher historischer Prozess, dann bedeutet dies in Wirklichkeit eine Negierung der Philosophie des künstlichen Städtebaus, des großangelegten Abreissens und Umsiedelns.
Yi Peng weist auch darauf hin, dass die Urbanisierung neuen Typs ganz klar verlangt, man müsse der Situation angemessen vorgehen und die Probleme würden sich dann rechtzeitig lösen. Das bedeutet, dass man sich nicht auf die Urbanisierungsrate versteifen soll, und dass man bei der Evaluierung der Regionalregierungen nicht starr die Urbanisierungsrate als Kriterium hernehmen soll.

Es verdient noch Beachtung, dass auf der Konferenz auch ein „Nationaler Plan zur Urbanisierung neuen Typs“ besprochen wurde, die beteiligten Stellen werden auf der Basis der Diskussionen während dieser Konferenz noch Modifikationen vornehmen.

Fachleute meinen, dass der „Nationale Plan zur Urbanisierung neuen Typs“ nach seiner Modifikation wahrscheinlich im nächsten Jahr zur Veröffentlichung ansteht, da dieses Jahr nur noch einen halben Monat Spielraum biete. Nach dem Zustandekommen dieses auf höchster Ebene konzipierten Entwurfs wird erwartet, dass 2104 das Startjahr sein wird, in dem Chinas Urbanisierung neuen Typs auf den Weg gebracht wird.